„Werte und Wahrheit“ ?…oder Pippi Langstrumpf ist überall

„Werte und Wahrheit“ ?… oder doch nur Dichtung und Wahrheit? Die Flüchtlingsdebatte hat die Niederungen der ostfriesischen Provinz erreicht, mit einigen bemerkenswerten Facetten, die dazu beitrugen, die bekannten „Rechts-Reflexe“ auszulösen. Es begann am 30. Januar 2016 mit dem Wochenendkommentar des Redaktionsleiters der Lokalzeitung „Anzeiger für Harlingerland“ in Wittmund, Klaus-Dieter Heimann, der in „Werte und Wahrheit“ auf die „Hassbotschaften, Fremdenhetze, Beleidigungen, Vorverurteilungen“ in der Flüchtlingsdiskussion einging und beklagte, dass der Redaktion „unterstellt“ werde, „gewisse Nachrichten aus bestimmten Grund zu unterdrücken“. Herr Heimann verwies auf den Pressecodex des Deutschen Presserates und zitierte daraus: „Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse“, und Heimann weiter: „Sogar die direkte Einflussnahme von Polizei und Politik wird vermutet.“ Ob in Wittmund manipuliert wird, kann ich nicht beurteilen, vielleicht nur ahnen. Als z.B. im November letzten Jahres ein junger Mann über die „sozialen Medien“ einer Bekannten empfahl, doch besser am nächsten Tag nicht das Niedersächsische Internatsgymnasium in Esens (NIGE) zu besuchen, weil dort etwas „passieren“ würde, wurde mit den Schülerinnen und Schülern an diesem Tag im Unterricht Verhaltensregeln bei Amokläufen diskutiert und eingeübt: Vorhänge zu, weg von der Tür etc.. Die Polizei hielt sich auf dem Schulgelände auf („mit Helmen“). Schülerinnen und Schüler berichteten von ihrer Angst. Die Eltern wurden nicht benachrichtigt. Auf Nachfrage in der Redaktion wurde nur von einem „psychisch labilen jungen Mann“ und das „da was gewesen sei“ gesprochen. Eine Berichterstattung in der Zeitung erfolgte nicht, auch nicht im Presseportal der Polizei Aurich-Wittmund. Nur gab erst das vermutlich abgesprochene Stillschweigen viel Raum für die wildesten Gerüchte.

Der Polizeiskandal in Schleswig-Holstein

Vollends irritierte mich dann der Polizeiskandal in Köln bei den als „Übergriffe“ bezeichneten Straftaten von nordafrikanischen Flüchtlingen auf Frauen in der Silvesternacht auf dem Domplatz mit der um vier Tage verzögerten Berichterstattung und schließlich der Polizeiskandal in Schleswig-Holstein. Hier vereinbarte die Landespolizeispitze in Kiel in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, dass Straftaten straffällig gewordener Flüchtlinge bei kleineren Delikten nicht mehr verfolgt würden. Bei „höherwertigen Straftaten (Faustregel: ab Körperverletzung und besonders schwerer Fall des Diebstahls)“ sei Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft zu halten. (.pdf KN_28Jan2016_Fluechtlinge-straffrei) Das sorgte für Aufregung in der Politik und der Polizeigewerkschaft. Von „in einem Rechtsstaat unglaublichen Vorgang“ und „zweierlei Maß“ war in den Kieler Nachrichten die Rede.

Der Leserbrief

Ich nahm den Kieler Polizeiskandal zum Anlass, auf den Kommentar von Klaus-Dieter Heimann zu antworten, in einem Leserbrief, der leicht gekürzt am 03. Februar 2016 erschien. Die durchaus nicht unwesentliche Weglassung ist kursiv und unterstrichen wiedergegeben:

Anzeiger für Harlingerland, S.10, 03. Februar 2016

Klaus Dieter Heimann verfasste im Anzeiger vom 30. Januar 2016 den Kommentar „Zum Ende der Woche“, in dem er sich zu „Werte und Wahrheit“ mit Bezug auf die Flüchtlingsberichtserstattung bezog. Ich gehe mit Herrn Heimann überein, dass es keinen Platz für Hetze und Selbstjustiz geben darf, wie man es oft und anonym in den angeblich so „sozialen Netzwerken“ wie Facebook nachlesen kann. Hier kotzt sich offensichtlich auch der braune Sumpf aus. Und ich finde es beschämend und intolerabel, wenn Flüchtlingsunterkünfte attackiert werden. Ob sich aber „die Medien“ tatsächlich immer an den vielzitierten Pressecodex mit dem „obersten Gebot der wahrhaftigen Unterrichtung der

Öffentlichkeit“ halten und ob bei der Polizei „Straftaten nicht unter den Teppich gekehrt“ werden (siehe Polizeichef Bremer im „Anzeiger“ vom 28. Januar 2016), wird durch die überregionale Berichterstattung z.B. im Deutschlandfunk oder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung relativiert: Dr. Wolfgang Herles, ehem. Leiter des ZDF-Studios Bonn und ehem. Chef der ZDF-Sendung Aspekte verwies in einer Diskussionsrunde im DLF am 29. Januar, die im Netz abrufbar ist, darauf, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender sehr wohl auf Regierungsanweisung zu berichten haben: Zitat:„…das muss ich jetzt an der Stelle doch nochmal sagen, weil es ja in der öffentlichen Diskussion ist, es gibt tatsächlich Anweisungen von oben…. Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, das Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.” Zitatende. Für diese öffentlich-rechtliche Lückenpresse müssen wir auch noch Gebühren zahlen! Die FAZ berichtete am 28. Januar 2016 im Artikel „Kriminalität in Kiel-Ohne Papiere, aber mit Freifahrtschein?“ Demnach gab es Anweisungen der Polizeispitze in Zusammenarbeit mit der Kieler Staatsanwaltschaft, Ladendiebstähle und kleinere Sachbeschädigungen von Flüchtlingen ohne Papiere seien nicht mehr zu verfolgen. Als das aufgedeckt wurde, dementierte der Kieler Polizeichef Thomas Bauchrowitz heftig, bis die Vereinbarungen öffentlich gemacht wurden. Der Polizeipräsident stand als Lügner da! Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, sprach von einem Zitat: „in einem Rechtsstaat unglaublichen Vorgang“ Zitatende. Ich gehe davon aus, dass diese Vorkommnisse nur die Spitze des Eisberges in Deutschland sind. Frau Merkel hat uns mit ihrer nach oben offenen „Wir-schaffen-das“-Suppe etwas eingebrockt, an dem wir noch lange zu löffeln haben werden.

Manfred Knake, Holtgast

Die Reaktionen

Dieser Leserbrief sorgte für Reaktionen: Antonio Lopez aus Dornum antwortet am 05. Februar 2016 in einem Leserbrief, dass ich einen „falschen Eindruck hinterlassen“ habe. Kleinere Delikte seien „natürlich zur Anzeige gebracht“ worden. „Lediglich auf eine erkennungsdienstliche Behandlung wurde verzichtet“. Auf meine telefonische Nachfrage, was er beruflich mache, antwortete er, beim Windenergieanlagenbauer Enercon zu arbeiten. Meine weitere Frage, ob er denn in Dornum Bernd Haseborg kenne (der ist in Dornum Ratsmitglied, Vorstandsmitglied im Bundesverband Windenergie und Großbetreiber von Windkraftanlagen), verneinte er. Ich fand aber heraus, dass Lopez und Haseborg im selben Verein boßeln: „KBV Hier up an Westeraccum e.V.“. Lopez betreut die weibliche Jugend D, Haseborg ist u.a. Kassenprüfer des Vereins. Der Verein ist nicht so groß, dass man sich nicht kennt. Haseborg wurde von mir schon häufiger in kritischen Veröffentlichungen zur Verstrickungen von Politik und Windkraftbetreibern erwähnt. Wehte daher der Wind des Leserbriefes? Das sind, ich betone das, meine Vermutungen, die aber nicht abwegig sein müssen.

Schräg über die Bande griff mich am selben Tag ein Ehepaar aus Wittmund in einem Leserbrief an. Barbara und Michael Weber ließen sich u.a. in „Unverschnörkelt und klar“ in einer Eloge auf den Redaktionsleiter Heimann und seinen Kommentar „Werte und Wahrheit“ aus und erklärten der Leserschaft die Medienwelt. „Danke an Klaus Heimann für diesen Kommentar…Genau das stellt der Kommentar vor: Umfassende Information, ohne einer blinden Hetze Vorschub zu leisten… sachliche Neutralität…“ Und es folgten die „Verschwörungstheorien…diejenigen die von Lügenpresse sprechen oder das Wort zu Lückenpresse (M.Knake) umwandeln…Ihnen liegt daran daran, unsere demokratische Presse, die vierte Gewalt in der Demokratie, zu diskreditieren…“

Nachbarschaftshilfe?

Das klang mir doch etwas zu dick aufgetragen, sozusagen nach der Beweihräucherung der Selbstbeweihräucherung, ich vermute dahinter eine Inszenierung. Tatsächlich sind das Ehepaar Weber und Redaktionsleiter Heimann Hausnachbarn im Nelkenweg in Wittmund. Bei Facebook hat man sich gegenseitig als „Freunde“ eingetragen. Diese naiv-selbstwärmende rektoskopische Kommentarexegese hinterlässt bei mir den Eindruck nachbarschaftlicher Hilfe oder gar der „Morskruperee“. Was dieses, im wahrsten Sinne des Wortes anrüchige plattdeutsche Wort bedeutet? Darüber geben Suchmaschinen Auskunft.

Antwort zunächst abgelehnt

Die Veröffentlichung meiner Antwort auf diese Anwürfe lehnte Redaktionsleiter Heimann zunächst ab. Was mir „einfiele einem Leserbriefschreiber vor[zu]werfen, ihn in ´unzulässiger´ Weise verkürzt zu haben? Was maßen Sie sich an, Leserbriefschreibern zu erklären, was sie übersehen haben?“ Und weiter: „Zur Gegenrecherche bezüglich der Kieler Nachrichten fehlt mir ehrlich gesagt die Zeit.“ Dazu benötigte ich einen Eintrag in die Suchmaschine und einen Mausklick weiter hatte ich die Belege, das dauert weniger als eine Minute; klickt man weiter, gelangt man zu ähnlichen Polizeiskandalen in Thüringen und Hessen. Von einem Redaktionskollegen wurde mir gar vorgeworfen, ich habe Heimann in einer Antwort-Email „bedroht“. Auf meine zweimalige Nachfrage, wo das denn stehe, bekam ich keine Antwort.

Es kam noch dicker, ab in die rechte Ecke

Aber es kam noch dicker mit der Worte-im-Munde-Herumdreherei: Am 10. Februar 2016 feuerte der Leserbriefschreiber Christian Cordes aus Esens, von Beruf Hausleiter eines evangelischen Altenheimes und Mitglied des ev.-luth. Kirchenkreises Harlingerland, die unvermeidliche rechtspopulistische Salve ab, die sich aber als Rohrkrepierer entpuppte. Nun standen Harry Persigla aus Fulkum, der auch einen kritischen Leserbrief zu Heimanns Kommentar veröffentlicht hatte, und ich am Pranger. Cordes geißelte die Äußerungen der AfD-Politikerinnen Petry und von Storch, die „meinten, die Polizei müsse bei illegalen Grenzübertritten auch von der Schusswaffe Gebrauch machen, das gelte auch gegenüber von Frauen und Kindern“. Und dann ging es mit dem frommen Mann durch: Was ich mit meinem Leserbrief bezwecke, ob ich „Provinz-Töffeln klarmachen“ wollte, „dass man auch mal FAZ zu lesen oder den DLF hören sollte? Die Aussagen von Heimann und Bremer [dem Witmunder Polizeichef] unverschämt [sic!] in Zweifel ziehen?“ Und weiter: „Oh nein, ich will hier keinen Leserbrief-Schreiber in eine bestimmte Ecke stellen: Die Herren positionieren sich durch ihre Aussagen selber. Und solche Aussagen wiederum bereiten den Boden für ganz andere Dinge.“ Damit standen wir sogar, schwupp, in der tiefbraunen Ecke. Das achte Gebot „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wieder Deinen Nächsten“ ist Herrn Cordes mit seinem evangelischen Hintergrund und Eifer wohl in dem Moment entglitten. Ob Herr Cordes tatsächlich ein „Provinz-Töffel“ ist, weiß ich nicht, aber sich aus anderen Informationsquellen als denen des „Residenzblattes“ Anzeiger für Harlingerland zu informieren erweitert mit Sicherheit den Horizont. An keiner Stelle der Leserbriefdiskussion hatte ich (oder Harry Persigla) Äußerungen in Bezug zur AfD oder zu irgendwelchem Schusswaffengebrauch gemacht, das waren die reflexhaften Projektionen des Herrn Cordes, auf die man immer wieder bei den ganz guten Menschen in meist fruchtlosen versuchsweise differenzierenden Diskussionen trifft (zur Erläuterung: „Gutmensch“ ist ja inzwischen von der Sprachenpolizei der „Gesellschaft für deutsche Sprache e.V.“ auch schon verboten worden, was kommt noch?). Wer also die tatsächlichen „Hetzer“ sind, erschließt sich aus der Lektüre der gesammelten Leserbriefe (.pdf Werte und Wahrheit)

Herrn Cordes Anwürfe gingen mir dann doch zu weit, eine von mir geforderte Gegendarstellung, Richtigstellung oder wie auch immer zu den herabwürdigenden Aussagen von Cordes lehnte die Redaktion in Wittmund ab, das gehöre zur freien Meinungsäußerung. Harry Persigla versuchte ebenfalls vergeblich, eine Entgegnung im „Anzeiger“ unterzubringen, der Redaktionlsleiter lehnte das ab. Ein von mir hinzugezogener und nicht ganz unbekannter Fachanwalt für Medien- und Strafrecht riet mir von einer geldbewerten Unterlassungserklärung gegen Cordes ab; das mit der rechten Ecke sei geschickt formuliert, grenzwertig und daher rechtlich dünnes Eis, obwohl das ein Gericht auch anders sehen könne. Also dann doch kein Anwalt, dafür aber dieser Text!

Die Antwort

Am selben Tag erschien im „Anzeiger“ neben Cordes Hetz-Leserbrief meine Antwort auf Lopez und das Ehepaar Weber, ebenfalls um einen nicht ganz unwichtigen Satz gekürzt, der kursiv und unterstrichen wiedergegeben wird:

Anzeiger für Harlingerland, Wittmund, S. 10, 10. Februar 2016

Es handelte sich auch um den Verzicht auf Strafverfolgung

Betrifft: Entgegnung auf die Leserbriefe von A. Lopez sowie B. und M. Weber zum Kommentar „Werte und Wahrheit“ (vom 30. Januar), Ausgabe vom 5. Februar.

Herr Lopez meint in seinem Leserbrief anlässlich des Polizeiskandals in Schleswig-Holstein, ich würde einen „falschen Eindruck“ zu meiner „Behauptung“, kleinere Straftaten von Flüchtlingen würden nicht mehr verfolgt, erwecken. Es handele sich laut Herrn Lopez lediglich um den Verzicht der „erkennungsdienstlichen Behandlung“ und nicht, wie ich schrieb, auch um den Verzicht der Kieler Staatsanwaltschaft auf die Verfolgung dieser Delikte. Herr Lopez irrt.

Ich zitiere aus den „Kieler Nachrichten“ vom 28. Januar: „Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei ,einfachen/niedrigschwelligen Delikten‘ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen.“ Bereits am 23. Oktober 2015 berichtete die Zeitung über diesen Skandal und aus den „Lagebildern Flüchtlinge“ der Kieler Landespolizei. In den als Verschlusssache klassifizierten Polizei-Berichten werden Straftaten im Umfeld von Flüchtlingen dokumentiert. Die Fälle wurden laut „Kieler Nachrichten“ meist aus den öffentlichen Polizeiberichten herausgehalten. Die Redaktion der „Kieler Nachrichten“ wurde aus der Polizei heraus sogar aufgefordert, eine Berichterstattung darüber zu unterlassen.

Der Kieler FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hält das für einen Skandal. Der Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei äußerte sich bestürzt. Zitat: „Diese Weisung ist die Resignation des Rechtsstaates. Polizei unterliegt dem Strafverfolgungszwang, der hier ausgesetzt wird.“ Zitatende. Der spätere Rechtfertigungsversuch des Innenministers von Schleswig-Holstein war wenig überzeugend, er schob die Schuld auf die Staatsanwaltschaft. Und ganz nebenbei ist bereits die Einreise nach Deutschland ohne gültige Papiere eine Straftat. Solche Grenzübertritte erfolgten zig-tausendfach auch aus sicheren Herkunftsländern mit Hilfe krimineller Schleuserbanden, die daraus ein Geschäftsmodell gemacht haben. Das darf laut gesagt werden, ohne dass man von den rosa Bebrillten im Lande in die politische Schmuddelecke gestellt oder als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet wird. Zum „dankbaren“ Leserbrief von Barbara und Michael Weber aus Wittmund, die das hohe Lied von „Werte und Wahrheit“ in den Medien singen, fällt mir nur ein, dass sie zum Beispiel die lückenhafte und verspätete Berichterstattung von ARD und ZDF zu den Übergriffen in Köln und anderswo möglicherweise übersehen haben. Für diese Versäumnisse hat sich das ZDF sogar später öffentlich entschuldigt.

Manfred Knake, Holtgast

Was habe ich daraus gelernt? Das Hochhalten des Pressecodexes, der auch für Leserbriefe gilt, alleine genügt nicht, man sollte ihn auch tatsächlich befolgen. Die Presse als „Vierte Gewalt“ könnte besser sein, vor allem in Zeiten des Internets. Und wenn man die unangenehmen Fakten – wie die Antworten auf meine Kritik am Polizeiskandal in Kiel belegen – ausblendet, argumentiert man nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Nachbeben: Am 12. April 2016 teilte mir der Redaktionsleiter Klaus-Dieter Heimann telefonisch mit, dass von mir nichts mehr im „Anzeiger für Harlingerland“ erscheinen werde…

Nachtrag: ….was inzwischen, nach mehreren Gesprächen,  wieder aufgehoben wurde.

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