Schlagwort-Archive: SPD

Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“

Faschistoid-Gegendertes, das das Grundgesetz ausblendet? Olaf Scholz (SPD), der neue Bundeskanzler: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht … Weiterlesen

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Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von … Weiterlesen

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Siemtje Möller (SPD, MdB) will dem Siegeszug der Taliban in Afghanistan nicht tatenlos zusehen

„Unsere“ Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD), vor 2017 im Wahlkreis 26 Wilhelmshaven, Friesland, Wittmund weitgehend unbekannt, seit 2017 im Bundestag mit Blitzkarriere zur Obfrau des Verteidigungsausschusses, hat gut schnacken aus der sicheren Entfernung von 5000 km zum Ort des kriegerischen Geschehens … Weiterlesen

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Covid-19: Fragen an die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD)

Es gibt die WebSeite abgeordnetenwatch.de: https://www.abgeordnetenwatch.de/ Dort kann man Parlamentarier oder Kandidaten befragen. Und man bekommt sogar Antworten. Ich habe am 18. April 2021die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) aus unserem Wahlkreis 26 befragt – und eine Antwort (oder eine Antwort … Weiterlesen

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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen

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Umgehungsstraße Bensersiel: Amtshaftung gefordert, endlich. Oder doch nicht?

Man glaubt es kaum: Da fordert doch tatsächlich ein prominenter Esenser SPD-Politiker die Amtshaftung für seine Kollegen im Esenser Stadtrat. Durch die Abstimmung für die Planung und den bundesverwaltungsgerichtlich festgestellten illegalen Bau der Ortsumgehung Bensersiel, auch „kommunale Entlastungsstraße“ genannt, entstand … Weiterlesen

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Die Katastrophen-SPD und die Europawahl

Am 26. Mai ist Europawahl. Städte und Dörfer sind „verziert“ mit Wahlplakaten. Mir fiel besonders das SPD-Wahlplakat „Klimaschutz“ auf, das auch in Esens unübersehbar die Blicke auf sich ziehen soll. Da sieht man eine Frau, die vor einer Meeresoberfläche steht. … Weiterlesen

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Umgehungsstraße Bensersiel – Sagenhaftes von einem sozialen Demokraten

Hier erfährt man Sagenhaftes zur illegalen Umgehungsstraße Bensersiel/Stadt Esens und zum geforderten Teilrückbau des Landeigentümers, in einem Leserbrief vorgetragen ausgerechnet von Axel Heinze (SPD), dem ehemaligen Ratsmitglied der Stadt Esens. In dieser Funktion war er damals auch Vorsitzender des Bau- … Weiterlesen

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