„Correctiv“: heiße Enthüllungs-Luft in leichter Sprache

Quelle: Von Arpingstone – Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=388481

Die von Parteien, Gewerkschaften oder sogar in Schulen inszenierten Massenaufmärsche „gegen rechts“, von den Medien befeuert, verlieren bei genauer Betrachtung ihre Grundlage, nur merkt Demo-Michel nichts davon, weil die Medien es verschweigen, aber nicht alle. Das „Correctiv“-Narrativ vom „Geheimplan“ beim einem Treffen bei Potsdam zur „Deporation von Millionen Menschen“, das die Demos auslöste, fällt in sich zusammen wie ein Souffle´, bei dem man zu früh die Backofentür geöffnet hat.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Lafontaine oder Böhmermann, „freier Dialog“ oder „Nazis keulen“?

Quelle: Wikipedia (gemeinfrei)

Lafontaine greift die Cancel Culture an: „Demokratie braucht den freien Dialog“

Oskar Lafontaine attackierte am 27 Januar 2024 auf dem Gründungsparteitag der BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) in Berlin die woke „Cancel Culture“: „Demokratie braucht den freien Dialog – Die ´Cancel Culture´ ist präfaschistoid“:

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

NRW: CDU-Schulministerin ruft Lehrer zu Teilnahme an Demos gegen „rechts“ auf

Zum Lesen empfohlen:

Die Welt, online, 22. Februar 2024

CDU-Schulministerin ruft Lehrer zu Teilnahme an Demos gegen „rechts“ auf

Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagt NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU). Sie selbst sei erst vor wenigen Tagen auf einer gewesen. […] Auf die Frage, ob dies auch ein Zeichen gegen die AfD sei, antwortete die Ministerin: „Unser Ministerpräsident hat die AfD jüngst als Gefahr für die Demokratie bezeichnet. […]
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250210452/NRW-CDU-Schulministerin-ruft-Lehrer-zu-Teilnahme-an-Demos-gegen-rechts-auf.html

(Bitte auch die Leserkommentare beachten!)

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Vorsicht Majestätsbeleidigung: neuer Begriff „Delegitimierung des Staates“

Quelle: Wikipedia (gemeinfrei)

Der Begriff „Delegitimierung des Staates“ macht die Runde, früher nannte man das „Majestätsbeleidigung“. Ratzfatz kann man damit als „Extremist“ oder „Verfassungsfeind“ verfolgt werden. Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), mischte sich mit dem Begriff in legitime Kritik gegen Proteste gegen Politiker und staatliche Organe ein, was nicht seine Aufgabe als Behördenleiter ist. Anlass für diesen neuen „Phänomenbereich“ war für den Verfassungsschutz die „Querdenken“-Bewegung, die sich gegen die Übergriffkeit der Regierung während der Corona-Infektionen bildete.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Nach Demo gegen „rechts“ in Esens: Kommunalaufsicht zur Beschwerde „Verletzung der Neutralitätspflicht“ durch Samtgemeinde Esens

zum Vergrößern anklicken

Am 29. Januar 2024 fand auch in Esens eine Demonstration gegen „rechts“ statt, angekündigt unter dem Motto „Alle zusammen für Demokratie! Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!“. Die Organisatoren waren Schüler des Niedersächsischen Internatsgymnasiums Esens (NIGE). Der Aufruf wurde bei Facebook u.a. unterstützt von der Samtgemeinde Esens. Nur unterliegt die Samtgemeinde, die nach außen durch den beamteten Samtgemeindebürgermeister Harald Hinrichs vertreten wird, der Neutralitätspflicht nach dem Beamtenstatusgesetz. Für mich war das am 25. Januar 2024 Anlass für eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht im Niedersächsischen Innenministerium, das von der SPD-Innenministerin Daniela Behrends (SPD) geleitet wird.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Ortsgeschichte, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

„Tiny Houses“ Bensersiel/Stadt Esens: Die Staatsanwaltschaft ermittelt

Foto: Manfred Knake

Und noch einmal die „Tiny Houses“, die auf einem Grundstück in Bensersiel als spärliche Touristenunterkünfte entstehen sollten, sollten…

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Ortsgeschichte, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Die Ampelregierung und die Meinungsfreiheit: Mit dem „Demokratiefördergesetz“ auf dem Weg in den Gesinnungsstaat

Der dystopische Roman „1984“ von George Orwell

Lisa Paus (B90/die Grünen), Bundesfamilienministerin, am 13. Februar 2024 bei „Phoenix“ zum beabsichtigten „Demokratiefördergesetz“, das genau das Gegenteil von dem bedeutet, wie es sich nennt: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“ 

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Die deutschen politischen Kriegstreiber und ein vernünftiger General a.D.

Bildquelle: Von Bild 1: M. Leifheit / Bild 2: Bundesarchiv / Freisteller und Zusammenstellung: https://commons.wikimedia.org/wiki/

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, (aka „Pistolius“) will Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag und Rüstungslobbyistin für die Waffenschmiede Rheinmetall, MarieAgnes Strack-Zimmermann, FDP, (aka „Flak-Zimmermann“) will hochpräzise Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern, sie wird dabei unterstützt von Anton Hofreiter (B90/Die Grünen).

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Ein Kommentar

Jean Peters, der Geschichtenerfinder bei „Correctiv“

Baron von Münchhausen – Gemälde von August von Wille

Wer mehr über die Arbeitsweise der „Correctiv GmbH“ wissen möchte, sollte sich mit der Person Jean Peters beschäftigen, der, laut Wikipedia, derzeit hier aktiv ist:Aktuell gehört er zu dem Recherche- und Reaktionsteam bei Correctiv zu dem Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam 2023 […] In der Öffentlichkeit ist seine wahre Identität nicht vollständig geklärt, da er immer wieder mit verschiedenen Namen auftritt und auch bei Interviews die Namen wechselt.“

Davor arbeitete er im weit linkslastigen „Peng Collectiv“:

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Bürgerbefragung Windkraft 2024: Esens hat gewählt – nur 28,74 % Wahlbeteiligung

Windkraftproteste schon damals, 1994: Das Windenergie-Scheißerle: Protestplakat gegen den damals „größten Windpark Europas“ in Utgast/Gemeinde Holtgast/Samtgemeinde Esens/LK Wittmund/NDS.

Esens hat gewählt, oder auch nicht: Das offizielle Abstimmungsergebnis der Bürgerbefragung zur Windenergie in der Samtgemeinde liegt vor.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik, Windenergie | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar