Schlagwort-Archive: Ampel-Regierung

Die Ampelregierung und die Meinungsfreiheit: Mit dem „Demokratiefördergesetz“ auf dem Weg in den Gesinnungsstaat

Publiziert am 16. Februar 2024 von MK

Lisa Paus (B90/die Grünen), Bundesfamilienministerin, am 13. Februar 2024 bei „Phoenix“ zum beabsichtigten „Demokratiefördergesetz“, das genau das Gegenteil von dem bedeutet, wie es sich nennt: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. … Weiterlesen →

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Lückenpresse: Halbgares und -wahres zum „Remigrations“-Treffen bei Potsdam

Publiziert am 27. Januar 2024 von MK

Nachfolgend wieder ein Beispiel der unsäglich einseitigen Berichterstattung zu den politisch orchestrierten Protesten gegen die Oppositionspartei AfD, diesmal aus dem Mantel der Nordwest Zeitung aus Oldenburg vom 27. Januar 2024, auch erschienen im Lokalblatt „Anzeiger für Harlingerland“ in Wittmund: „Was … Weiterlesen →

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