Schlagwort-Archive: Ampel-Regierung

Game over für Ampel-Koalition – ausgewummst

Publiziert am 22. November 2023 von MK

 Im Februar 2022 beschloss die Ampel-Koalition, die nicht in Anspruch genommenen 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen der Coronapolitik aus dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Dem setzte des Bundesverfassungsgericht am 15. Nov. 2023 ein P … Weiterlesen →

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„Klima- und Transformationsfonds“: Schröpfen des Bürgers mit heißer Luft

Publiziert am 14. August 2023 von MK

Die Ampel-Regierung beschloss am 09. Juli 2023 den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF): „Förderschwerpunkte sind die energetische Gebäudesanierung, die Dekarbonisierung der Industrie sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur. Außerdem wird zukünftig der Aufbau … Weiterlesen →

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Demo in Erding/Bayern gegen das Habecksche Heizungsgesetz, oder „Ihr habt ja wohl den Arsch offen da oben“

Publiziert am 12. Juni 2023 von MK

Es geht los, nur noch nicht überall: Neue Zürcher Zeitung (Schweiz), 11. Juni 2023: «Wir wollen, dass ‹Mama und Papa› gilt, dass wir Fleisch essen dürfen, dass wir in Urlaub fahren dürfen»: Ist das schon rechtsradikal? Zu einer Demonstration im … Weiterlesen →

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Nun isser endlich weg…

Publiziert am 17. Mai 2023 von MK

Nun isser endlich weg, der Herr Wirtschaftsstaatsekretär aus dem Ministerium Habeck, kommentiert bei der Achse des Guten am 17. Mai 2023: Die über Graichen gehen Jetzt ist er nun mal weg: Patrick Graichen, der Vertraute des Wirtschaftsministers Robert Habeck, muss … Weiterlesen →

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Prof. Dr. Fritz Vahrenholt: „Das Wärmepumpendesaster“

Publiziert am 11. April 2023 von MK

Auszug aus dem Newsletter von Prof. Dr. Fritz Vahrenholt vom 05. April 2023 (mit freundlicher Genehmigung): Das Wärmepumpendesaster Zunächst hatte man den Eindruck gewonnen, dass nach den nächtlichen Verhandlungen des Koalitionsausschusses am 28.3.2023 das Schlimmste verhindert worden sei, was den … Weiterlesen →

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