Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Corona-Regime: „Die Freiheit stirbt zentimeterweise“ – Eingriffe in das Grundgesetz

Publiziert am 21. Dezember 2021 von MK

* „Die Freiheit stirbt zentimeterweise“. (Vizekanzler Guido Westerwelle, FDP, 2011) * “Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat.” (Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, SPD, 2020) Es ist wieder mal soweit, wesentliche im Grundgesetz verankerten Grundrechte wurden, unbemerkt von … Weiterlesen →

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Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“

Publiziert am 2. Dezember 2021 von MK

Faschistoid-Gegendertes, das das Grundgesetz ausblendet? Olaf Scholz (SPD), der neue Bundeskanzler: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht … Weiterlesen →

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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Publiziert am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen →

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