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Schlagwort-Archive: Grundgesetz
Corona-Regime: „Die Freiheit stirbt zentimeterweise“ – Eingriffe in das Grundgesetz
* „Die Freiheit stirbt zentimeterweise“. (Vizekanzler Guido Westerwelle, FDP, 2011) * “Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat.” (Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, SPD, 2020) Es ist wieder mal soweit, wesentliche im Grundgesetz verankerten Grundrechte wurden, unbemerkt von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Corona, Einschränkungen, Grundgesetz, Propaganda
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Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“
Faschistoid-Gegendertes, das das Grundgesetz ausblendet? Olaf Scholz (SPD), der neue Bundeskanzler: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Corona, Covid-19, Grundgesetz, Impfpflicht, Olaf Scholz, SPD, Verhältnismäßigkeit
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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller
Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Covid-19, Grundgesetz, Infektionsschutzgesetz, Siemtje Möller, SPD
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