Schlagwort-Archive: SPD

„Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz grillte“: Kanzlergespräch in Mannheim am 02. November 2023

Publiziert am 4. November 2023 von MK

Beim #Kanzlergespräch in #Mannheim hustet ein eloquenter #Rentner dem #Bundeskanzler was. Köstlich! Wenn ich mal erwachsen werde, möchte ich sein wie dieser ältere Herr: pic.twitter.com/kzkuHLsyOC — Dr. David Lütke (@DrLuetke) November 3, 2023 Bei „Tichys Einblick“ wird es kommentiert: (Den … Weiterlesen →

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Unter Genossen: Ruhestand statt Disziplinarverfahren?

Publiziert am 8. Oktober 2023 von MK

Laut Staatsrechtler Prof. Boehme-Neß verstieß ein Polizeipräsident und SPD-Mitglied gegen das Neutralitätsgebot für Beamte. Das SPD-geführte Innenministerium verteidigte ihn. Statt eines Disziplinarverfahrens wartet jetzt der vorzeitige Ruhestand auf ihn. Haben wir es mit SPD-Kumpanei statt Rechtsstaatlichkeit zu tun? 

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Lechts und rinks: „Omas gegen rechts“

Publiziert am 2. Oktober 2023 von MK

Lechts und rinks: Es wird immer skurriler. Nun auch „Omas gegen rechts“. Die älteren politikbewegten Damen geistern nun schon seit Jahren durchs Netz, und nun aktuell in der Ostfriesen Zeitung-online vom 30.09.2023: „Bei der Gründung von ´Omas gegen Rechts Ost-Friesland´ … Weiterlesen →

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Aus dem Niedersächsischen Landtag: Karin Emken (SPD) aus Esens zur Windenergie

Publiziert am 17. September 2023 von MK

Karin Emken (SPD, MdL) ist ehrenamtliche Bürgermeisterin der Stadt Esens im Landkreis Wittmund und Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Im September 2023 hielt sie im Landtag eine beachtliche Rede zum Thema Tourismus und Windenergie. Anlass war der (selbstverständlich abgelehnte) Antrag der … Weiterlesen →

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„Klima- und Transformationsfonds“: Schröpfen des Bürgers mit heißer Luft

Publiziert am 14. August 2023 von MK

Die Ampel-Regierung beschloss am 09. Juli 2023 den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF): „Förderschwerpunkte sind die energetische Gebäudesanierung, die Dekarbonisierung der Industrie sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur. Außerdem wird zukünftig der Aufbau … Weiterlesen →

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Neuauflage: „Bürgerwindpark in Dunum“, getarnt als „Klimaschutz“

Publiziert am 2. Juni 2023 von MK

„Dunum setzt Segel in Richtung Bürgerwindpark – POLITIK – Rat der Gemeinde will Ausstieg aus fossilen Brennstoffen vorantreiben – Zusammenarbeit mit Bürgern“ hieß es am 31. Mai 2023 im Lokalblatt „Anzeiger für Harlingerland“ aus Wittmund. Im Artikel kommt die treibende … Weiterlesen →

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Wow: Bensersiel gehört zu den „hoch prädikatisierten Destinationen Niedersachsens“, sagt die SPD

Publiziert am 30. April 2023 von MK

Facebookeintrag vom 29. April 2023: „Rezertifizierung Nordseeheilbad Bensersiel durch Tourismus-Minister @olaf.lies Wir sind stolz ohne Beanstandung das Zertifikat wieder verliehen bekommen zu haben. Das Nordseeheilbad Bensersiel gehört damit weiterhin zu den hoch prädikatisierten Destinationen Niedersachsens.“ schreibt Karin Emken (SPD) aus … Weiterlesen →

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Karl Lauterbach (SPD) räumt Covid- Impfschäden im ZDF ein

Publiziert am 13. März 2023 von MK

Bundesgesundsheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumt Covid-Impfschäden im ZDF-heute journal vom 12. März 2023 ein. Früher hatte er die Impfungen als „nebenswirkungsfrei“ bezeichnet, viele Medien hatten ins gleiche Horn gestoßen und die Impfkampagne unterstützt, Impfkritiker wurden jahrelang als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert, auf … Weiterlesen →

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Neu-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht den Selenskyi

Publiziert am 20. Februar 2023 von MK

Neu-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht den Selenskiy- immer weiter in Richtung Kriegsbeteiligung:

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SPD: Bild von einer Sitzung im Niedersächsischen Landtag

Publiziert am 13. Dezember 2022 von MK

„Unsere“ Volksvertreter der SPD im Niedersächsischen Landtag in Hannover bei einer Fraktionsssitzung im Dezember 2022. Dieses Foto postete die Esenser Bürgermeisterin Karin Emken (SPD) am 12. Dezember 2022 bei Facebook. Sie wurde am 09. Oktober zum ersten Mal in den … Weiterlesen →

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