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Schlagwort-Archive: SPD
„Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz grillte“: Kanzlergespräch in Mannheim am 02. November 2023
Beim #Kanzlergespräch in #Mannheim hustet ein eloquenter #Rentner dem #Bundeskanzler was. Köstlich! Wenn ich mal erwachsen werde, möchte ich sein wie dieser ältere Herr: pic.twitter.com/kzkuHLsyOC — Dr. David Lütke (@DrLuetke) November 3, 2023 Bei „Tichys Einblick“ wird es kommentiert: (Den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit der Mann im roten Pullover, Mannheim, Mannheimer Gespräch, Scholz, SPD
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Unter Genossen: Ruhestand statt Disziplinarverfahren?
Laut Staatsrechtler Prof. Boehme-Neß verstieß ein Polizeipräsident und SPD-Mitglied gegen das Neutralitätsgebot für Beamte. Das SPD-geführte Innenministerium verteidigte ihn. Statt eines Disziplinarverfahrens wartet jetzt der vorzeitige Ruhestand auf ihn. Haben wir es mit SPD-Kumpanei statt Rechtsstaatlichkeit zu tun?
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Innenministerin Behrens, Mäßigungsgebot, Oldenburg, Polizeipräsident Kühme, Ruhestand, SPD
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Lechts und rinks: „Omas gegen rechts“
Lechts und rinks: Es wird immer skurriler. Nun auch „Omas gegen rechts“. Die älteren politikbewegten Damen geistern nun schon seit Jahren durchs Netz, und nun aktuell in der Ostfriesen Zeitung-online vom 30.09.2023: „Bei der Gründung von ´Omas gegen Rechts Ost-Friesland´ … Weiterlesen
„Klima- und Transformationsfonds“: Schröpfen des Bürgers mit heißer Luft
Die Ampel-Regierung beschloss am 09. Juli 2023 den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF): „Förderschwerpunkte sind die energetische Gebäudesanierung, die Dekarbonisierung der Industrie sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur. Außerdem wird zukünftig der Aufbau … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima, Politik
Verschlagwortet mit Ampel-Regierung, CO2-Bepreisung, Klima- und Transformationsfonds, Klimaschutz, Preiserhöhungen, Sondervermögen, SPD, Transformation
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Neuauflage: „Bürgerwindpark in Dunum“, getarnt als „Klimaschutz“
„Dunum setzt Segel in Richtung Bürgerwindpark – POLITIK – Rat der Gemeinde will Ausstieg aus fossilen Brennstoffen vorantreiben – Zusammenarbeit mit Bürgern“ hieß es am 31. Mai 2023 im Lokalblatt „Anzeiger für Harlingerland“ aus Wittmund. Im Artikel kommt die treibende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klima, Politik, Windenergie
Verschlagwortet mit Bürgerbefragung, Dunum, Erwin Freimuth, Neuauflage, Samtgemeinde Esens, SPD, Windpark
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Karl Lauterbach (SPD) räumt Covid- Impfschäden im ZDF ein
Bundesgesundsheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumt Covid-Impfschäden im ZDF-heute journal vom 12. März 2023 ein. Früher hatte er die Impfungen als „nebenswirkungsfrei“ bezeichnet, viele Medien hatten ins gleiche Horn gestoßen und die Impfkampagne unterstützt, Impfkritiker wurden jahrelang als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert, auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Corona, Covid, Impfschäden, Siemtje Möller, SPD, ZDF
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Neu-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht den Selenskyi
Neu-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht den Selenskiy- immer weiter in Richtung Kriegsbeteiligung:
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Verschlagwortet mit Boris Pistorius, Krieg, Munster, SPD, Ukraine, Waffen
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SPD: Bild von einer Sitzung im Niedersächsischen Landtag
„Unsere“ Volksvertreter der SPD im Niedersächsischen Landtag in Hannover bei einer Fraktionsssitzung im Dezember 2022. Dieses Foto postete die Esenser Bürgermeisterin Karin Emken (SPD) am 12. Dezember 2022 bei Facebook. Sie wurde am 09. Oktober zum ersten Mal in den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Karin Emken, Niedersächsischer Landtag, Politik, SPD
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